- Gesteigerte Steuereinkommen will armen Ländern helfen, ihre eigene Entwicklung zu finanzieren und sie weniger Beistandsabhängig zu machen, sagt die Staatssekretärin für Entwicklungsfragen im Aussenministerium. - Es herrschte nie die Meinung, das die Entwicklungshilfe ein Ersatz für Steuer und Abgaben in den Empfangsländern sein sollte.
Das neue Programm ist auf vier Punkte konzentriert:
- den zusammenarbeitenden Ländern helfen, bessere Systeme aufzubauen, um Steuern einzufordern
- Forschung der Steuer und Kapitalflucht und die Resultate mit armen Ländern teilen
- Internationale Zusammenarbeit in Fragen, die mit Steuer und Kapitalflucht zu tun haben
- Die öffentliche Debatte und das Engagement um Steuer und Kapitalflucht stärken
Sambia, Mosambik und Tansania sind die drei ersten Länder, mit denen Norwegen in diesem Bereich zusammenarbeitet.
Foto: Christian Grotnes Halvorsen
- Wir haben Erfahrungen mit der Entwicklung guter Systeme für Steuereinforderung in Norwegen. Das norwegische Modell kann nicht direkt in diese Länder überführt werden, aber wir haben wertvolle Informationen zu teilen, sagt Staatssekretärin Fiskaa.
Viele Länder mit grosser Armut sind reich an Naturressourcen. Internationale Firmen und Einzelpersonen verdienen grosses Geld mit der Gewinnung dieser, nicht zuletzt jetzt, wo die Preise auf Rohstoffe hoch und steigend sind. Wenig von diesem Reichtum und dieser Wertschöpfung kommt aber den Ländern in Form von Steuer zugute.
Das Problem ist oft, dass viele Ausnahmen für grosse Lücken im Steuersystem sorgen. Viele Firmen und Einzelpersonen zahlen kaum Steuern. Wenn die Reichen nur niedrige oder gar keine Steuern zahlen müssen, ist es wenig motivierend für den Rest der Bevölkerung Beiträge zu leisten.
In Norwegen macht das Steuereinkommen 44 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) aus. In vielen armen Ländern Afrikas beträgt dieser Anteil weniger als 15 Prozent. Fiskaa hofft, dass das ‚Steuer für Entwicklung-Programm' die Forderung von Steuern in den Zusammenarbeitsländern stärken und gleichzeitig grösseres politisches Engagement schaffen kann:
- Wenn einer den Staat finanziell unterstützt, will er auch wissen, wie das Geld investiert wird.