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Fakten

Die Judikative

Herkömmlich wird die Judikative als dritte staatliche Gewalt bezeichnet. Die ordentlichen Gerichte setzen sich in Norwegen zusammen aus dem Obersten Gerichtshof (Høyesterett), dem Vorprüfungsausschuss des Obersten Gerichtshofs (Høyesteretts Kjæremålsutvalg), den Obergerichten (lagmannsrettene), den Amtsgerichten (tingrettene) und den Güte- oder Schlichtungsstellen/Vergleichsbehörden (forliksrådet) sowie einigen Sondergerichten.
Norwegen ist unterteilt in sechs territoriale Gerichtsbarkeiten (lagdømmer) und 15 Gerichtsbezirke (lagsogn).

Die Judikative ist ein relativ unabhängiger Zweig der staatlichen Gewalt. Ihre politische Funktion setzt sich aus zwei Bestandteilen zusammen: erstens dient ihre Tätigkeit der Umsetzung der vom Storting (Norwegische Nationalversammlung) angenommenen Gesetzgebung, und zweitens kontrolliert sie die Legislative und die Exekutive, um sicherzustellen, dass diese mit den vorher angenommenen gesetzgeberischen Akten in Übereinstimmung stehen.

Die Judikative kann vom Storting verabschiedete Gesetze kippen, wenn diese einen Verstoß gegen die Verfassung darstellen. Das Recht, den Storting zu „zensieren“ liegt nicht in der Verfassung begründet und ist umstritten. Es wurde verschiedentlich während der Zeit von 1884-1918 angewandt, als einige radikale gesetzliche Reformen vom Obersten Gerichtshof gestoppt wurden. Seitdem hat sich die Judikative nur widerstrebend auf dieses Recht berufen. Alle Ebenen der gewöhnlichen Rechtsordnung sind dazu ermächtigt, die Gültigkeit eines Gesetzes zu überprüfen, doch solche Fälle landen zwangsläufig vor dem Obersten Gericht.

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Foto: Foto: Statkraft

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