Internationale Umweltzusammenarbeit

Klimaveränderung
Die durch den Menschen verursachte Klimaveränderung ist eines der dringlichsten Umweltprobleme, mit denen die menschliche Gesellschaft konfrontiert ist. Unser Klima befindet sich bereits im Wandel, und nach Erkenntnissen der UN-Experten kann der größte Teil der Erwärmung, die in den letzten 50 Jahren beobachtet wurde, auf menschliche Aktivität zurückgeführt werden. Die Erhöhung der Durchschnittstemperaturen kann Auswirkungen auf Niederschlagsmuster und Windsysteme haben sowie Klimazonen verlagern und den Meeresspiegel anheben. Veränderungen dieser Größenordnung könnten einen erheblichen Einfluss auf das natürliche Ökosystem sowie die menschliche Gesellschaft haben. Bereits heute wissen wir über die durch den Menschen verursachte Klimaveränderung genug und können handeln – je länger wir abwarten, umso größer werden die Belastungen und Kosten für die kommenden Generationen.

Norwegen bemüht sich intensiv um die Stabilisierung der Treibhausgas-Konzentration in der Atmosphäre auf einem Stand, der gefährliche, menschlich bedingte Beeinträchtigungen der Klimasysteme verhindert. Norwegen wird seinen Verpflichtungen zum Kyoto-Protokoll nachkommen und die Emission der Treibhausgase im Zeitraum von 2008-2012 auf weniger als ein Prozent über dem Stand von 1990 begrenzen. Für den Zeitraum nach 2012 setzt sich Norwegen für ein noch umfassenderes und ehrgeizigeres globales Klimaregime ein.

Biologische Vielfalt
In der Folge der Weltkonferenz für Nachhaltige Entwicklung in Rio im Jahr 1992 beschäftigt sich Norwegen vorrangig mit der Förderung der Weiterentwicklung der UN-Konvention über Biologische Vielfalt (CBD). Das u. a. von der CBD in Auftrag gegebene Millennium Ecosystem Assessment ist die größte Studie, die über den Zustand globaler Ökosysteme durchgeführt wurde. Innerhalb des Nordischen Ministerrats hat Norwegen besondere Verantwortung für die Weiterverfolgung der Studie in der internationalen Umweltzusammenarbeit und der Entwicklungspolitik übernommen. Sowohl die Einbeziehung der Ziele und Arbeitsprogramme der UN-Konvention als auch der Bestimmungen des Cartagena-Protokolls über genetisch veränderte Organismen (GMO) in die nationalen Maßnahmen ist von großer Bedeutung. Das beim Weltgipfel für Nachhaltige Entwicklung (WSSD) in Johannesburg im Jahr 2002 festgesetzte Ziel, bis zum Jahr 2010 eine deutliche Verringerung des derzeitigen Grads von Verlust an biologischer Vielfalt zu erreichen, soll auf der Basis der Zusammenarbeit aller betroffenen Bereiche der Gesellschaft verwirklicht werden.

Umweltzusammenarbeit mit der EU
Während der letzten 30 Jahre hat die EU eine umfassende Umweltpolitik erarbeitet. Der Ausgangspunkt für die Umweltpolitik der EU liegt darin begründet, dass die Probleme grenzüberschreitend sind und es somit für einen Teil der Bereiche erforderlich ist, die gemeinsamen Umweltprobleme mittels supranationaler Maßnahmen zu lösen.

Die Übereinkünfte im Rahmen des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) umfassen eine breit gefasste Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Umweltschutzes. Als Folge der Übereinkünfte im Rahmen des EWR beinhaltet dies, dass die meisten Maßnahmen der EU-Umweltpolitik auch Bestandteil der norwegischen Umweltpolitik werden. Gemeinsame europäische Regeln wurden für eine Vielzahl von Bereichen, u. a. Luft, Abfall, Wasser und Chemikalien eingeführt. Die Naturverwaltung sowie der Schutz von Kulturdenkmälern werden von den Übereinkünften im Rahmen des EWR nicht betroffen.

Ein wichtiger Teil der norwegischen Umweltzusammenarbeit mit der EU sind die neuen EWR-Finanzierungsverordnungen. Norwegen wird in den nächsten 5 Jahren 1.9 Milliarden Kronen jährlich an finanzieller Unterstützung zur Verfügung stellen – in erster Linie für die 10 neuen EU-Länder. Die Zielsetzung ist, zur sozialen und ökonomischen Angleichung in Europa beizutragen, wobei die Umwelt einen Hauptaktionsbereich darstellt.

UNEP – Umweltprogramm der Vereinten Nationen
Norwegen bemüht sich intensiv um die Verstärkung der globalen Umweltbemühungen. Eine der angewandten Maßnahmen beinhaltet die Stärkung des Umweltprogramms der Vereinten Nationen, UNEP, als globales Umweltforum.

Norwegen misst den folgenden vier Maßnahmen zentrale Bedeutung bei:

• Ausbau der wissenschaftlichen Kapazität des UNEP zwecks Befähigung zur Durchführung von Evaluation von Umweltproblemen, die Relevanz für mehrere Bereiche haben
• Förderung kapazitätsbildender Maßnahmen des UNEP sowie des Technologietransfers in Entwicklungsländer
• Stärkung der Beteiligung aller Mitgliedsstaaten an Beschlüssen des Verwaltungsrats (oberstes Organ des UNEP) durch Einführung einer universellen Mitgliedschaft im UNEP-Rat
• Ausbau der finanziellen Mittel für die Maßnahmen des UNEP

Handel und Umwelt
Internationale Übereinkünfte, die den Umweltbereich nicht betreffen, beinhalten Herausforderungen bezüglich der Anwendung nationaler Instrumentarien im Umweltbereich. Dies gilt besonders für Verhandlungen im Hinblick auf Handelsliberalisierung im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO), die Verhandlung von Freihandelsabkommen zwischen der EFTA und Drittländern sowie die mit dem Binnenmarkt verbundenen Initiativen der EU bzw. des EWR.

In den weiteren Verhandlungen im Rahmen der WTO wird ermessen, in wie weit die Berücksichtigung der Umwelt in allen relevanten Verhandlungsbereichen erfolgt. Dabei ist das Verhältnis zwischen Handel und Umwelt ein eigenes Verhandlungsthema. Die Regierung ist der Ansicht, dass die WTO sowie multilaterale Umwelt-Übereinkünfte gleichwertig nebeneinander gestellte internationale Gestaltungsmittel sind, die zur Wahrung der Bedürfnisse der internationalen Gesellschaft entwickelt wurden, und dass es zwischen diesen Abmachungen keine hierarchischen Abstufungen gibt. Im Weiteren ist es wichtig, Verhandlungsergebnisse zu erreichen, welche die Flexibilität für eine effektive Anwendung von Umweltmaßnahmen sichern.

Entwicklungszusammenarbeit
Ein wichtiges Ziel der norwegischen Entwicklungszusammenarbeit ist die Förderung eines zuverlässigen Managements der globalen Umwelt und der biologischen Vielfalt. Die Entwicklungszusammenarbeit soll dazu beitragen, den Zustand der Umwelt in Partnerländern zu verbessern und globalen Umweltproblemen vorzubeugen.

Vorrangige Bereiche der norwegischen Entwicklungshilfe und der Kooperation mit Entwicklungsländern:

• nachhaltige Produktionssysteme
• Erhaltung und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt
• Reduzierung der Umweltverschmutzung
• Schutz des kulturellen Erbes

Das Umweltministerium hat mit seinen Schwesterorganisationen in Indonesien, Südafrika und China gesonderte Umweltabkommen getroffen.

Indonesien
Indonesien ist eines der Länder mit größter biologischer Vielfalt weltweit. Indonesien verfügt u. a. über große Regenwälder, die eine wichtige Rolle für das globale Klima spielen. Das Land erlebt derzeit einen gewaltigen Ansturm auf seine Naturressourcen, und große Probleme sind mit der Verwaltung dieser Naturressourcen verbunden. Ziel der regionalen Zusammenarbeit ist es, breit verankerte Pläne für die Verwaltung der Umwelt und der Naturressourcen zu erstellen – nach dem Modell der Annäherung an das Ökosystem gemäß der Konvention für biologische Vielfalt. Die Projekte enden 2006 und werden von einer Zusammenarbeit im Hinblick auf Fisch- und Meeresressourcen sowie einer Maßnahme zur Bekämpfung der illegalen Fällung und des Handels mit tropischen Hölzern abgelöst.

Südafrika
Die Umweltzusammenarbeit mit Südafrika begann 1996. Aufgrund der umweltpolitischen Rolle in der Region sowie in der Rolle als treibende Kraft unter den Entwicklungsländern ist eine langfristige umweltpolitische Zusammenarbeit mit Südafrika von besonderer Bedeutung. Die Zusammenarbeit gestaltet sich in Form politischen Dialogs und gemeinsamer Projekte. Der dritte Vertrag über Zusammenarbeit wurde im Dezember 2005 unterzeichnet. Ca. 10 Millionen Kronen werden für das Programm jährlich bewilligt. Zentraler Punkt in der neuen Übereinkunft ist die Zusammenarbeit im Hinblick auf Unterstützung zur Durchführung globaler Umweltkonventionen. Dadurch wird dazu beigetragen, dass Südafrika seinen Verpflichtungen nachkommen kann und aktiv an der Weiterentwicklung dieser beteiligt ist. Die Entwicklung fachlicher Zusammenarbeit zwischen norwegischen und südafrikanischen Institutionen, die Verstärkung regionaler Zusammenarbeit und die vermehrte Beteiligung freiwilliger Organisationen sind wichtige Elemente des Programms.

In den kommenden Jahren liegt die Konzentration auf folgenden Bereichen der Zusammenarbeit:

• Reduzierung der Umweltverschmutzung
• Schutz der biologischen Vielfalt
• angemessene staatliche Regulierung auf dem Gebiet des Umweltschutzes

China
Die Umweltzusammenarbeit mit China begann in den Jahren 1995-96. Die bilaterale Zusammenarbeit hat u. a. zum Ziel, einen ständigen Dialog über wichtige umweltpolitische Herausforderungen zu führen sowie China bei der Einhaltung internationaler Verpflichtungen zu unterstützen. Darüber hinaus gilt Klima- und Umweltgiften eine besondere Beachtung, ebenso der Biodiversität sowie der Wasser- und Luftverschmutzung. Die Zusammenarbeit umfasst den Aufbau von Institutionen und Kapazitäten sowie eine Kooperation mit Innovasjon Norge (Innovation Norwegen), um norwegische Umwelttechnologie einzuführen. An der norwegischen Botschaft in Beijing ist ein Botschaftsrat mit besonderer Zuständigkeit für Umweltfragen angestellt. Der Botschaftsrat für Umweltfragen ist für die Einhaltung der bilateralen Umweltzusammenarbeit zwischen Norwegen und China sowie die auf die Umwelt gerichtete Entwicklungsarbeit verantwortlich.

Norwegisches Umweltministerium