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Gesellschaft & Politik

Norwegens Kampf für das totale Verbot von Landminen

Norwegen hat sich seit den 90er Jahren sehr darum bemüht, die durch Landminen oder Anti-Personenminen verursachten humanitären Probleme zu verringern. Norwegen hatte eine führende Position in dem Prozess, der in der Konvention über das Verbot des Gebrauchs, der Lagerung, Herstellung und Weitergabe von Anti-Personenminen und über ihre Zerstörung (Landminenkonvention) mündete. Die Verhandlungen über die eigentliche Konvention fanden im September 1997 in Oslo statt.

Norwegen erhält weiterhin internationale Anerkennung für seine Arbeit zur Landminenkonvention sowie für die humanitären Bemühungen um die Bekämpfung von Minen im Allgemeinen. In diesem Zusammenhang hat Norwegen einen erheblichen Anteil an Fachwissen und finanzieller Unterstützung zur Bekämpfung von Minen auf internationaler Ebene beigesteuert. Das Land hat im Zeitraum von 1997 bis Dezember 2005 eine Gesamtsumme von USD 200 Millionen für die Bekämpfung von Minen zur Verfügung gestellt. Norwegen hat ebenfalls aktiv für die Unterstützung der Bekämpfung von Minen geworben, in dem es sich für die Mobilisierung von Ressourcen auf internationaler Ebene sowie für die effektivere Nutzung bereits vorhandener Ressourcen einsetzte.

Norwegens NGOs spielen auch eine wichtige Rolle bei den Bemühungen um Umsetzung der Landminenkonvention und anderen humanitären Maßnahmen zur Bekämpfung von Minen. Die norwegische Organisation People's Aid ist einer der Hauptbeteiligten bei humanitären Minenräumungsaktionen, und die speziellen Kenntnisse dieser Organisation sind ein Grund dafür, dass Norwegen eine führende Position auf diesem Gebiet einnimmt.

Das Verbot von Landminen ist eine wichtige Norm des internationalen humanitären Rechts. Landminen sollen in der Kriegsführung nicht länger eingesetzt werden, und solche Länder, die nach einem Krieg keine Überreste von Minen mehr haben, verfügen über bessere Bedingungen für sozioökonomische Entwicklung. Die Minenräumung nach einem Krieg ist für die Vertrauensbildung zwischen den einzelnen Beteiligten wichtig, und das von Minen geräumte Land kann für andere Zwecke genutzt werden. Somit schließt die norwegische Unterstützung von Friedensprozessen auch humanitäre Minenräumungsaktionen ein, wie zum Beispiel in Sri Lanka und im Sudan.

Die Landminenkonvention wurde am 3. Dezember 1997 für die Unterzeichnung vorgelegt und trat am 1. März 1999 in Kraft. In Bezug auf Landminen stellte diese Konvention eine völlig neue Norm dar. Seit Inkrafttreten der Konvention ist ein deutlicher Rückgang beim Gebrauch dieser Minen zu verzeichnen sowie eine starke Abnahme bei der Produktion, ein fast totaler Verkaufsstopp, eine schnelle Zerstörung der Lagerbestände, die Säuberung einer großen Reihe von Minenfeldern und ein beachtlicher Rückgang in der Anzahl neuer Minenopfer. 151 Länder haben die Konvention ratifiziert, aber sie ist als internationale Norm weithin anerkannt. Beispielsweise haben viele Länder, die die Konvention nicht ratifiziert haben, ihre Politik in Hinsicht auf Landminen abgeändert, um den Bestimmungen der Konvention zu genügen.

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